Güterklassifizierung:
Dual-Use und Rüstungsgüter
Habe ich Dual-Use oder Rüstungsgüter? Exportkontrolle ist in erster Linie eine Güterlistenprüfung. Prüfen Sie kostenlos Ihre Güter gegen die Rüstungs- und Dual-Use-Güterlisten, die Sie auch auf den Seiten des BAFA finden.
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So geht's
SOLID bietet Ihnen einen Fragenkatalog, der Sie mit Hilfe gezielter Fragestellungen durch Teil I der Ausfuhrliste und Anhang I der Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821 führt. Dabei geht SOLID auf Besonderheiten ein. So werden Sie beispielsweise gefragt, ob Ihr Produkt „besonders konstruiert oder verändert“ wurde. Die Begriffe „besonders konstruiert“ oder „besonders verändert“ sind einheitlich für die Güterlisten des Exportkontrollrechts definiert und bedeuten grundsätzlich, dass das Produkt bereits bei der Konstruktion, Planung oder dem Entwurf eine bestimmte Zielrichtung erfahren hat.
Mit SOLID PLUS können Sie das Ergebnis jeder Prüfung kommentieren und archivieren. So haben Sie jederzeit Zugriff darauf.
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Dr. Ulrike Jasper ist Juristin und betreut seit mehr als 15 Jahren exportkontrollrechtliche Themen bei der AEB SE.
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