Nutzungsbedingungen
Leistungsumfang von SOLID Free
SOLID ist ein online Hilfsmittel zur Identifizierung und Verifizierung von Exportkontroll- und Sanktionsrisiken. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich. SOLID garantiert weder verbindliche Prüfergebnisse, noch entbindet die Nutzung von SOLID davor, sich mit den gesetzlichen Regelungen vertraut zu machen.
Pflichten der Nutzenden
Es liegt im alleinigen Verantwortungsbereich der Nutzenden, die in den verschiedenen Fragenkatalogen aufgeworfenen Fragestellungen zutreffend und vollständig zu beantworten. Die AEB SE hat hierauf keinen Einfluss und keine Kontrollpflichten. Die endgültige Bewertung der anhand der Nutzereingaben erzeugten Ergebnisse obliegt ausschließlich den Nutzenden.
Nutzung des hinterlegten Datencontents
SOLID bietet bei einzelnen Prüfungen den Abgleich von nutzereigenem Content und fremdem Datencontent als Haupt- oder Nebenfunktionalität an. Der bereitgestellte Datencontent wurde von Dritten konsolidiert. Die AEB SE hat weder Einfluss auf die Quellen noch auf die Entstehung und Verfügbarkeit des konsolidierten Datencontents.
Die AEB SE gewährleistet weder die redaktionelle Qualität noch inhaltliche Aktualität, Vollständigkeit oder Mangelfreiheit des durch SOLID bereitgestellten Datencontents. Die AEB SE macht sich die Inhalte der fremden Datensätze zu keinem Zeitpunkt zu eigen.
AEB SE behält es sich vor, SOLID ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder SOLID zeitweise oder endgültig einzustellen.
Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Mit der Registrierung für SOLID erklärt sich die Nutzenden mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen ist die AEB SE berechtigt, das Nutzungsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen.
Die Nutzung von SOLID kann von den Nutzenden jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in der Anwendung selbst gekündigt werden. Alle personenbezogenen Daten werden dann sofort und unwiderruflich gelöscht. Ergänzend gelten die Datenschutzbedingungen.
Nutzung des SOLID Forums
Mit der Registrierung für SOLID erklären sich die Nutzenden auch mit den Nutzungsbedingungen für das SOLID Forum einverstanden. Die Grundfunktionalitäten sowohl von SOLID als auch des Forums sind kostenlos.
AEB übernimmt keine Verantwortung für die im SOLID Forum eingestellten Inhalte.
Den Nutzenden ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darüber hinaus dürfen von den Nutzenden keine Inhalte verwendet und in das SOLID Forum eingestellt werden, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb des Forums.
Den Nutzenden ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb von SOLID einzuschränken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.
Alle außerhalb einer bereits bestehenden und dokumentierten vertraulichen Geschäftsbeziehung offengelegten Ideen sind nicht vertraulich und können uneingeschränkt und unentgeltlich weiterentwickelt, weitergegeben oder veröffentlicht werden.
Bei unzulässiger Nutzung des Forums kann AEB den Zugriff der Nutzenden auf SOLID mit oder ohne Ankündigung ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig sperren.
Haftung
Eine Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, trifft die AEB SE nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, bei Schäden für Leib und Leben von Personen oder bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine weitere Einstandspflicht der AEB SE, insbesondere für einfache Fahrlässigkeit, ist einvernehmlich ausgeschlossen. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten übernimmt AEB SE keinerlei Gewähr.
Vervielfältigung
Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Die Seiten können außerdem Texte, Bilder und sonstige Werke enthalten, die dem Copyright Dritter unterliegen.
Sonstiges
Soweit dies gesetzlich zulässig ist, bestimmt sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten nach dem Hauptsitz der AEB SE, derzeit Stuttgart. Sollten eine oder mehrere dieser Klauseln unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.