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Nutzungsbedingungen

Sie nutzen SOLID eigenverantwortlich als Hilfsmittel zur Identifizierung und Verifizierung Ihrer Exportkontrollrisiken. SOLID garantiert Ihnen weder verbindliche Prüfergebnisse, noch entbindet Sie die Nutzung von SOLID davor, sich mit den gesetzlichen Regelungen vertraut zu machen.

Eine Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, trifft die AEB SE nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, bei Schäden für Leib und Leben von Personen oder bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine weitere Einstandspflicht der AEB SE, insbesondere für einfache Fahrlässigkeit, ist einvernehmlich ausgeschlossen. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten übernimmt AEB SE keinerlei Gewähr.

AEB SE behält es sich vor, SOLID ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder SOLID zeitweise oder endgültig einzustellen.

Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Mit der Registrierung für SOLID erklärt sich der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist die AEB SE berechtigt, das Nutzungsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die Nutzung von SOLID kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in der Anwendung selbst gekündigt werden. Alle personenbezogenen Daten werden dann sofort und unwiderruflich gelöscht. Ergänzend gelten die Datenschutzbedingungen.

Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Die Seiten können außerdem Texte, Bilder und sonstige Werke enthalten, die dem Copyright Dritter unterliegen.

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Der Wortlaut und die Geltung der in SOLID erwähnten Rechtsvorschriften können sich ändern. Es gilt stets die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen offiziellen Verkündungsorgan veröffentlicht ist.

Soweit dies gesetzlich zulässig ist, bestimmt sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten nach dem Hauptsitz der AEB SE, derzeit Stuttgart. Sollten eine oder mehrere dieser Klauseln unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.